S. 00000255 STADT NEUSS H.H.GROSSE-BROCKHOFF /SOEHNGEN/REINARTZ |
(C) S. 00000257 AUSZUG HILFE WEGEN STABILISIERUNG / RESOZIALISIERUNG AN DR REINARTZ |
STELLUNGNAHME AN STA AZ.:610 JS 475/93 % WEBER WEGEN MIETWUCHER
dII.1040152001 DATEI::/u/weber/aktenplan/15105652001 BRIEF BEGINN ! --------------------------------------------------------------------------- Weber, Wendolin DOHLERSTR. 231 4050 MOENCHENGLADBACH 2 122553 STAATSANWALT STAATSANWALTSCHAFT DUESSELDORF STAATSANWALT EVERTZ WILLI-BECKER-ALLEE 8 4000 DUESSELDORF 1 MOENCHENGLADBACH 2 den, 15.12.94 Az. :15105652001 (bitte stets angeben) Betr:STELLUNGNAHME AN STA AZ.:610 JS 475/93 % WEBER WEGEN MIETWUCHER Sehr geehrte Damen und Herren, Ich werde hier Stellung nehmen zu den gegen mich erhobenen Vorwuerfen. Dies erscheint mir zwar absurd, da ich derjenige ohne Rechte bin, jedoch verkenne ich nicht dass diese Verfolgungsmassnahme meiner Person , durch JM/IM einem einzigen Zweck dient, mich zu diskreditieren und zu vernichten. Dies wurde und wird in vorbildlicher Weise durch und auf betreiben des Staatsanwaltes Schwarz,und seiner "Mittaeter" zu meinem Nachteil betrieben. Das Ihnen und der Oeffentlichkeit, die Stadt Neuss, zum abwaelzen der Kosten und der Scheisse die diese Leute gebaut haben, gerne jemanden praesentieren wollen der es "selber Schuld"ist , ist klar. Das wird aber nix. Denn : Die Stadt Neuss war ueber alle Instanzen seit Bauplanung in dem Geschehen Sternstr. Involviert. Mit Ihrem Baufoerderungs- und Wohnungsamt - Hr. Buerig -, sowie das Sozialamt der Stadt Neuss Hr. Kallen, mit dessen Vorgesetzten , Herrn Uhe ich auch schon 1989/91, erhebliche Meinungsverschieden- heiten hatte , in bezug auf Unterbringung von Obdachlosen, sozialschwachen Deutschen , Aussiedlen und Asylanten , mit diesen Dienststellen, die auch in direktem Zusammenhang mit dem Buero des Buergermeisters Dr.Reinartz - der auch im Bundestag sitzt und seine Diaeten kassiert, ohne seine Arsch zu bewegen - , und dem Buero des Stadtdirektors , sollen nun gegen mich "Beweise" konstruiert werden; die von der Scheiss der Stadt Neuss ablenken. Das bestaetigt sich auch durch den WZ Artikel und das illegale defamieren auf dem Rathhausplatz ( durch Stellflaechen der Stadt Neuss), das die Kommune insgesammt Luegt und Menschen vernichtet. Hilfe fuer Ihre Buerger ist jedenfalls nicht als Einnahme fuer die "Herren der Verwaltung" zu verbuchen. Und Menschen sind doch nur Biologischerabfall der eigentlich nur vorher genug ausgebeutet werden muss, bevor "ende" ist. Seite - 2- Seite - 2- Mann muss ja sein Weihnachtsgeld sichern und die fetten Pensionen. Das diese Leute und Institutionen uns Menschen VERARSCHEN, ist klar. Das Sie mit dem VORWAND, sie sind der STAAT und der weiss was, wir zu machen haben, sich wie Goetter gebaerden, ist auch klar. Die Consequenz ist, das Existenzen von diesen Leuten per "Gesetzt" zerstoert werden. Wenn sich dann doch jemand komplett an die, widerspruechlichen Gesetzte gehalten hat, dann hat der eben PECH gehabt. Nun gut, oder auch nicht ? (Eben doch ein Unrechtsstaat !? Jetzt sind wir erstmal dabei den Weber den "Arsch" aufzureissen. Kritiker und Dissidenten muessen eingestampft werden. Hiermit bekenne ich mich "SCHULDIG" Mittaeter zu haben. 1. DR. BERTHOLD REINARTZ BUNDESTAGSABGEORDETER UND BUERGERMEISTER 2. PETER SOEHNGEN BEIGEORDENTER, SOZIALDEZENET D.STADT NEUSS 3. HR. GROSSE BROCKHOFF EHM.STADTDIREKTOR 4. HR. KISSENKOETTER STADT NEUSS 5. HR. UHE LEITER SOZIALAMT STADT NEUSS 6. HR. SAHNEN SOZIALAUSSCHUSS STADT NEUSS 7. DEN RATH DER STADT NEUSS 8. OKD OBERKREISDIREKTOR SALOMON 9. HR. SCHUHMANN SOZIALDEZENENT STADT NEUSS u.a.m. weitere Mittaeter werde ich im Verlaufe des "Gestaendnisses" benennen! Seit 1987/88 war ich in Neuss an verschiedensten Stellen Politisch / Gelsellschaftskritisch aktiv. Direkt als seinerzeit der Umzug der Firma EDV System und Softwareanwendungen Wendolin Weber und die Gruendung der CWK Computersysteme GmbH stattfand wurde von meiner Seite versucht ein Dialog mit Kommune , Kreis, Land, Bund und relevanten Kraeften in dieser Gesellschaft zur gemeinsamen Ausrichtung , der Aktivitaeten zum nutzen aller, zu unternehmen. Ich schuf Wohnraum, Arbeitsplaetze und setzte mich fuer Jugendliche, Obdachlose und Sozialschwache ein. Dies so wurde mir gedeutet sei unerwuenscht , zumindest mit mir. Ich bereitete Zahlen und Material des Staedtetages und der Gemeinden, des Landes und Bundes auf. Un wies immer wieder Schwachstellen auf. Eine Unterstuetzung des Staates erhielt ich nicht. Denn genau wie mit den Frauen, wo es heisst : - Bekommt Kinder! Genau diese Frauen werden allein gelassen mit Ihren Kindern und Ihren Problemen. - Buerger, die auf die Verwaltung, auf Recht und Politik hoeren, werden verheitzt - Diese Parasiten aus der Verwaltung, Justiz , Politik und den Institutionen , wollen nur das Geld des "GEMEINEN VOLKES" Seite - 3- Seite - 3- - Dies Parasiten aus Verwaltung, Justiz , Politik und den Institutionen , sind fuer nichts zustaendig. (Wofuer brauchen wir sie dann?) Jedenfalls nicht fuer MEINE Probleme, und auch nicht fuer ANDERE Leute Probleme. Denn : Jeder hat so seine Probleme ! (so auch DIESE PARASITEN). - BUERGER SIND alle AMTS UND WUERDENTRAEGER. (DER REST IST SCHLACHTVIEH- ALSO GEMEINES VOLK-) Sie Herr Weber sind doch kein BUERGER, ... - Es wurde staendig wachsender Druck ausgeuebt. Und dies obwohl ich von Anfang an mit diversen Stellen meine Gedanken und auch die Problematik der jeweiligen Finanziellen Aspekte besprach . - So befand ich mich ,seit ende 1987 anfang 1988, mit diversen Stellen und Personen aus Stadt, Kreis, Land,Bund - Institutionen im staendigen Dialog bzw. Streitgespraech. Nicht immer ging es vollkommen ohne heftige Emotionen zu. Hierbei ging es im Wesentlichen um die Themen: - Arbeits-/Weiterbildungsprogramme - Arbeits-/Ausbildungsplaetze/ Zukunftsperspektiven unserer Jugend - Sozialisierung / Resozialisierung - Firmen / Wirtschaftsfoerderung im Kontext der Gesammtwirtschaftlichen / Soziopsychologischen und Soziooekologischen Folgen und Zusammenhaenge. Am Beispiel realer Modelversuche. - Das Dessinteresse die Umwelt und Menschenfeindlichkeit die als Systemimanent hinzunehmen ist. Mit der Consequenz der Totalvernichtung. - Wohnungsschaffung im Widerstreit der Kosten und Gesetze. Waehrend der "Gesetzgeber" (Also auch Dr. Reinartz) immer mehr die Abgaben erhoehen und so an der Kostenspirale drehen. Die Zinsen erhoeht werden, kommt jede initiative, wenn sie nicht kostendeckend ist zum erliegen. Dies soll und darf nicht geschehen. Das Objekt Sternstr. wurde so in Abstimmung mit diversen Stellen und Personen zu einem Multifuntionsbau "kleiner Kategorie" konzipiert. - Auch hier erfolgte die Planung des "Neubaues" (Kernsaniert) dauerhaft begleitet durch : - zwei Architekten, zeitweilig - zwei Statikern, - dem Bauordnungsamt , - der Wirtschaftfoerderung, - dem Sozialamt der Stadt Neuss, - dem Stadtdirektor der Stadt Neuss, - dem Buergermeister und - dem Rat der Stadt Neuss, - dem Oberkreisdirektor Salomon - dem Buergermeister der Stadt Meerbusch - den Kommunalbanken Neuss und Duesseldorf, - dem Kreisgesundheitsamt das auch vor Ort Besichtigungen durchfuehrte und beratend zur Seite stand , was die Baulichen Einrichtungen fuer die einzelnen Modelle der Nutzung , anging. Seite - 4- Seite - 4- Um auf die Bauliche / Miet / Pacht / Seite zurueckzukommen. Musste das Gebaeude fuer diese Nutzung mit erheblichen Aufwand gebaut werden. Dies waren Baurechtliche Erfordernisse. Die Ausstattung der Zimmer mit Warm und kalt Wasser , Antenne und Telefon, war ebenso Notwendig wie der Brandschutz. Hierbei ging es streckenweise nur noch um die Frage der Unterbringung. Ob Doppelbetten (Stahlausfuehrung) durch mich gestellt werden , oder der Preis und die Menschengerechte Unterbringung nicht im gegensatz stehen. Dann ging es noch der Stadt darum das die Container"MODELLE" und deren erheblicher Kosten warscheinlich doch dem Vorzug, vor der Integrierung dieser Klientel in kleinen Mengen und dazu in der Innenstadt, finden. Dies ist aber eine Politische Entscheidung. Ob ein Hotelmodel das auch durch die Verwaltung und Politik faforisiert wurde, vorteilhafter ist als ein Haus fuer Sozialschwache wurde ebenfalls diskutiert. Als Ende 1991 die Verhandlungen mit der Stadt Neuss zusammen- brachen, da wie auf einem tuerkischen Basar geschachert wurde, legte man mir nah zu DIESEN Konditionen an den "FREIEN WOHNUNGSMARKT" zu gehen. Dies zu den, aufgrund der geplanten Sondernutzung, erheblich ueber den Standart liegenden qm Preisen. Dies sei nur am Freien Wohnungsmarkt zu erzielen. Dies auf Basis der fuer die "Problemklientel" mit erheblich reduzierter Nutzung kalkulierten Preisen . Die von denen hier zur debatte stehen noch einmal erheblich abweichen. (Staedtetag hat ca. 5 Jahre als Durchschnitsnutzung bei Aussiedlern /Asylanten angegeben) Obdachlose, oder Sozialschwache Deutsche wollte keiner da drinhaben. (Auslaender verkaufen sich besser der oeffentlichkeit, dafuer kann auch eine noch teuerere Hotel und Containerloesung gewaehlt werden.) Alles geschah mit Kenntnis , Billigung und in Absprache mit der Stadt Neuss , dem Kreis, den Politikern, der Verwaltung , und den Kommunalbanken. Die Nutzungsmodelle wurden ausfuehrlich dargelegt und erleutert. Hier wurde auch klar das die Kommunen nicht in den Wohnungsbau investieren wollen, da die Kosten zu hoch sind und private Traeger aus Sicht der Kommune guenstiger sind. Das dies als Existenzvernichtung gemeint war war nicht klar. Ich weise auch auf die Tatsache hin, dass in keiner Weise ein Hinweis auf etwaiges Strafbares Verhalten , vorlag. Vielmehr wurde explizit gesagt das diese Preise am FREIEN WOHNUNGSMARKT ERZIEHLT WERDEN KOENNEN UND DUERFEN. - Schreiben an Herrn Uhe Lt. Sozialamt vom 27.9.91 hier lagen alle Unterlagen vor. Auch hier kein Hinweis auf Fehler meinerseits. - Statt dessen signalisiert die Verwaltung und Politik, geh mit diesen Preisen an den FREIEN MARKT. Dies durch den Buergermeister Reinartz, dem Stadtdirektor stoerte auch nichts. Dies waehrend der Bau und Projektierungsphase. Ebenso waren die Aeusserungen der Anderen. Seite - 5- Seite - 5- - Ich verweise auf das Schreiben von Dr. Reinartz MdB und Buergermeister vom 19.11.91. Anlage: Schreiben Stadtdirektor 13.11.91 Schreiben Beigeordneter Soehngen 11.11.91 Alles weitere sollte Ihnen bekannt sein . Ausser dieser Schreiben gibt es noch Zeugen die bei gespr. Terminen anwesend waren und obiges bezeugen koennen . - Selbst in den Nachrichten wurden 30,--DM/qm und mehr als normal dargestellt in Bezug auf die Baukosten und Zinsen. Video liegt vor. Fr Schwaetzer, Bundesbauministerin : "1/4 der Wohnungen mit Bindung" der Rest sind freie Wohnungen. - Zitat Frau Schwaetzer: "Wir koennen uns den Wohnungsbau nicht leisten, so wie er nach wie vor gebaut wird, das ist zu teuer. Da entstehen einfach Mieten im Sozialen Wohnungsbau die eigentlich eine Miete von 38,--DM/qm erfordern, das wird runter subventioniert auf 7,50 DM/qm und das bedeutet das mit den vorhandenen Mitteln einfach zu wenig Wohnungen gebaut werden koennen." - Ich weise darauf hin das der Bau Sternstr. sowohl vom Bauordnungsamt als auch von der Versicherung als Neubau eingestuft wurde. Baujahr 1992 . Das wurde Ihnen Unterschlagen. oder bewusst Gelogen ____________ - Gemeinde Elsdorf bei Koeln verlangt 35,--DM/qm fuer Container im lausigen Zustand. Eine Verurteilung der Gemeinde hat nicht stattgefunden. Beweis liegt vor. - Falls erforderlich werde ich weiter auflisten, auch aus Neuss. (Alles "Mittaeter") und nicht Baujahr 1992 wie bei mir. Ich nehme fuer mich hiermit,falls Ihre Dienststelle in Auslegung der Fakten und des Rechtes zur weiter Verfolgung meiner Person geneigt ist , "guten Glauben" und "Mangeldes Verschulden " in Anspruch. Mit freundlichem Gruss Seite - 6- Seite - 6- Hilfsweise weise ich auf Folgende Aufstellung hin. Ich weise auf die Anteiligen gemein Flaechen hin. !!! ****************************************************** Aufmass und Tausenstellteilung ====================================================== AUFMASS AUFMASS ges qm 1000 ste -------------------------------------------------------------- EG qm ges.qm 51.1839 254.7118 -------------------------------------------------------------- 1 OG. qm Zimmer 1 2.57 3.03 7.7871 Marjanovic,Mirco 1.42 1.42 2.0164 Belegt=1 1 9.8035 Belegt=1 1 * Zimmer 2 2.67 3.8 10.146 10.146 Gajic,Mirjana+Sny Zimmer 3 4.45 3.93 17.4885 17.4885 Gajic,Mirjana+Sny Bad 1 OG 2.25 2.92 6.57 6.57 Belegt=1 1 Flur 1 OG 1.68 1.17 1.9656 3.83 1.24 4.7492 0.53 0.87 0.4611 7.1759 ges.qm 51.1839 254.7118 -------------------------------------------------------------- 2 OG. qm * Zimmer 4 2.57 3.03 7.7871 Kelecija 1.42 1.42 2.0164 Belegt=1 1 9.8035 Belegt=1 1 * Zimmer 5 2.67 3.8 10.146 10.146 Ramos, Felipe,Jor Zimmer 6 4.45 3.93 17.4885 17.4885 Sehovic,Edin Bad 2 OG 2.25 2.92 6.57 6.57 Belegt=1 1 Flur 2 OG 1.68 1.17 1.9656 3.83 1.24 4.7492 0.53 0.87 0.4611 7.1759 ges.qm 51.1839 254.7118 -------------------------------------------------------------- DACHGESCHOSS qm Dachgeschoss Umrechnung 0.97 Belegt=1 1 Zimmer 7 2.57 3.03 7.7871 Murjanovic,Fadil 1.42 1.42 2.0164 - 1.25 1.8 -1.125 8.6785 * Zimmer 8 2.67 3.8 10.146 Belegt=1 1 - 1.25 1.8 -1.125 9.021 Vejo,EDITA Zimmer 9 4.45 3.93 17.4885 Krijestarac,Munir - 1.25 1.8 -1.125 16.3635 Belegt=1 1 Bad 3 OG 2.25 2.92 6.57 6.3729 Flur 3 OG 1.68 1.17 1.9656 3.83 1.24 4.7492 0.53 0.87 0.4611 6.960623 ges.qm 47.39652 235.8643 -------------------------------------------------------------- Gesammt qm Tausendstel 200.9482 1000 Seite - 7- Seite - 7- MONATSMIETE Zimmer moeblier hier eintr. * DM/QM ===========================Bad/Kuech DM mlt Mieter ETAGE QM DM/QM anteil.QM Miete Zimmer 1 9.8035 37.3054 3.599495 500.0041 Marjanov Zimmer 2 10.146 36.046 3.725249 500.0030 Gajic,Mi Zimmer 3 17.4885 33.4595 6.421154 800.0050 Gajic,Mi OG 1 FLUR 6.57 OG 1 BAD 7.1759 MIETE 1 OG zzgl. strom Zimmer 4 9.8035 37.3054 3.599495 500.0041 Kelecija Zimmer 5 10.146 36.046 3.725249 500.0030 Ramos, F Zimmer 6 17.4885 33.4595 6.421154 800.0050 Sehovic, OG 2 FLUR 6.57 OG2 BAD 7.1759 MIETE 2 OG zzgl. strom OG 3 FLUR 6.57 OG 3 BAD 7.1759 Zimmer 7 8.6785 36.94403 3.502151 450.0024 Murjanovic Zimmer 8 9.021 35.542 3.640365 450.0102 Vejo,EDI Zimmer 9 16.3635 31.8 6.603382 730.3468 Krijesta MIETE 3 OG zzgl. strom ************************************************************** MONATSMIETE Zimmer hier eintr. Miete Nebenk Nebenk ges ges strom strom ges DM ETAGE mlt mlt mlt mlt mlt Zimmer 1 500.0041 104.4648 66.66666 171.1314 671.1355 Zimmer 2 500.0030 110.4435 66.66666 177.1102 677.1132 Zimmer 3 800.0050 238.6154 66.66666 305.2820 1105.287 Zimmer 4 500.0041 104.4648 66.66666 171.1314 671.1355 Zimmer 5 500.0030 110.4435 66.66666 177.1102 677.1132 Zimmer 6 800.0050 238.6154 66.66666 305.2820 1105.287 Zimmer 7 450.0024 88.85773 66.66666 155.5243 605.5268 Zimmer 8 450.0102 94.99555 66.66666 161.6622 611.6724 Zimmer 9 730.3468 226.5779 66.66666 293.2446 1023.591 Seite - 8- Seite - 8- Hilfsweise weise ich auf Folgende Aufstellung hin. Ich weise auf die 22,-- DM die das Sozial Amt als einen Quadratmeter Preis selber bot. Dies fuer kalt und Unmoebliert. Jetzt ging es Wieder um die Zuschlaege Summe % DM Dm / qm Miete - 15 % <30qm 20 3 sanitaer 5 1 schall 0.55 Mietsp.= 19.55 Mobl.zusc 30 5.87 25.42 notwendig da alle 2 Monate erhebliche Schaden untermietzuschl.50 12.71 38.123 notwendig da lt. stadt. die Nutzungszeit bei "solchen Leuten" verkuerzt ist und auch sonstige Risiken bestehen. (z.B. 10 weitere Gaeste im Zimmer) --------------------------------------------------------------------------- BRIEF ENDE !
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